Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

• 1 Allgemeines

1. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, ohne besonderen erneuten Hinweis. Sie gelten auch dann, wenn wir uns bei späteren Verträgen nicht ausdrücklich auf sie berufen, insbesondere auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Allgemeinen Verkaufsbedingungen abweichender Geschäftsbedingungen des Bestellers Lieferungen oder Leistungen an den Besteller vorbehaltlos erbringen.

 

2. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, auch nicht durch vorbehaltlose Vertragsdurchführung.

 

3. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Besteller durch unsere Preislisten, Rechnungen, E-Mails und Internetveröffentlichungen bekannt.

 

• 2 Preise, Zahlungsbedingungen

1. Die Preise für Rohstoffe sind Schwankungen unterworfen, die wir weder voraussagen noch beeinflussen können. Daher müssen wir uns kurzfristige Änderungen unserer Konditionen vorbehalten. Alle lieferantenbedingten Erhöhungen, die zeitlich nach unserem Angebot oder nach Abschluss des Geschäftes eintreten, gehen zu Lasten des Bestellers. Unsere Preise verstehen sich netto in allen Währungen, wenn nicht ausdrücklich schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

 

2. Aufträge von Kunden werden grundsätzlich per 50% Vorauskasse & 50% vor Auslieferung berechnet.

 

• 3 Lieferung, Mehr-, Minderlieferungen

1. Aus produktionstechnischen Gründen kann es zu einer Mehr- oder Minderlieferung von bis zu 5% kommen. Dies ist branchenüblich und muss akzeptiert werden. Wir verrechnen Ihnen die effektiv gelieferte Menge.

 

2. Unsere Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Empfängers.
   Rollgeld, Postzustellungsgebühren und Mehrkosten für Eil- u. Expressversand gehen zu Lasten des Käufers.

 

 

• 4 Muster, Farbbezeichnungen

1. LeMerch stellt neutrale Muster kostenfrei zur Verfügung. Transportkosten werden vom Kunden übernommen, außer bei Absprache.

 

2. LeMerch stellt dem Kunden Farbmuster zur Verfügung, in Auftrag gegebene und gelieferte Stoffe werden nach Produktion nicht mehr zurückgenommen. Sie gehen jedoch in den Besitz des Kunden über und können für Folgeproduktionen genutzt werden.

 

• 5 Lieferfristen

1. Unsere Lieferzeiten sind Richtwerte und gelten ab dem Datum des ersten Zahlungseinganges, womit wir vom Kunden die Bestätigung zu Produktion erhalten haben, jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten, deren Kenntnis für die Ausführung des Auftrags erforderlich ist.

 

2. Falls vom Kunden Änderungen vorgenommen werden müssen, sind wir berechtigt, die Lieferzeiten angemessen zu verlängern.
3. Aus Lieferverzögerungen stehen dem Auftraggeber weder Schadenersatzansprüche zu, noch kann er vom Vertrag zurücktreten oder Abzüge geltend machen. Im Falle des Verzuges bestehen Regressansprüche nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

4. Bei nicht rechtzeitiger Lieferung in Folge höherer Gewalt oder anderer trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vermeidbarer Hindernisse, einschließlich Transportverzögerungen, Streiks sowie Arbeitskämpfe bei unseren Lieferanten, geraten wir für die Dauer solcher Ereignisse nicht in Lieferverzug. Schadensersatz wegen Verzuges oder nachträglicher objektiver Unmöglichkeit der Lieferung sind außer bei Vorsatz und grob fahrlässigem Handeln ausgeschlossen.

 

• 6 Umtausch, Rückgabe, Beanstandungen & Haftung

1. Offene Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind uns gegenüber vom Besteller unverzüglich, spätestens jedoch 3 Tage nach Empfang der Ware durch den Besteller schriftlich anzuzeigen. Versteckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von acht Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Der Käufer hat die Pflicht, erforderlichenfalls durch eine Probeverarbeitung zu prüfen, ob die gelieferte Ware mangelfrei ist und für die vorgesehene Verwendung geeignet ist. Nach Ablauf der Frist entfällt die Gewährleistung für derartige Mängel. Gewährleistungsansprüche sind grundsätzlich auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Nur wenn diese endgültig fehlgeschlagen sind, hat der Kunde das Recht, Wandlung oder Minderung zu verlangen.

 

2. Handelsübliche oder geringfügige Abweichungen in Qualität, Gewicht, Form, Ausrüstungen und Farbe sind unvermeidbar und berechtigen nicht zur Beanstandung.

 

3. Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der Gesamtlieferung.

 

4. Rücksendungen bedürfen unserer Zustimmung und haben frei zu erfolgen, andernfalls kann die Annahme verweigert werden.

 

5. Beim Empfang der Sendung sind etwaige äußere Schäden oder Differenzen bei der Paketanzahl uns sofort schriftlich anzuzeigen.

 

6. Gewährleistungsansprüche aufgrund von Mängeln, die sich aus Nichtbeachtung der Ware beiliegenden Gebrauchs- und Waschanleitungen ergeben, sind ausgeschlossen. Den Nachweis hat der Käufer zu erbringen.

 

7. Verfärbungen, Veränderungen des Materials, Einlauf oder andere Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Waschfehler entstanden sind, sind ebenfalls kein Reklamationsgrund. Im Zweifelsfall entscheidet ein objektiver Test mit der Ware aus derselben Charge.

 

• 7 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen gegen den Käufer unser Eigentum. Der Käufer kann die Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes veräußern oder weiterverarbeiten. Sonstige Verfügungen wie Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen unserer Waren sind ausgeschlossen. Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf unserer Waren werden bereits jetzt an uns abgetreten. Für den Fall des Zahlungsverzuges ermächtigt uns der Käufer hiermit, die an uns abgetretenen Forderungen des Käufers gegenüber dessen Kunden direkt im eigenen Namen geltend zu machen. Auf Verlangen des Käufers verpflichten wir uns, die zur Sicherung abgetretenen Forderungen insoweit freizugeben, als ihr Gesamtbetrag unsere Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

 

• 8 Erfüllungsort & Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Leistung ist Schindellegi, SZ. Als Gerichtsstand gilt ausdrücklich Schindellegi, SZ als vereinbart.

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Schweiz.